Drogentests im Betrieb
Dieser Eintrag erklärt, unter welchen Grundsätzen betriebliche Drogentests nach Einschätzung der DGUV möglich sind, welche Rolle die Einwilligung der Beschäftigten spielt und was ein positives Testergebnis über die Leistungsfähigkeit aussagt.
Worum es geht
Seit dem legalen Konsum von Cannabis fragen sich viele Beschäftigte, ob ein Drogentest beim Arbeitgeber auf Cannabis zulässig ist und ob es eine Drogentest-Pflicht bei der Arbeit gibt. Dieser Eintrag gibt die Grundsätze wieder, die dazu veröffentlicht wurden. Er beurteilt nicht, ob ein bestimmter Test in einem bestimmten Betrieb zulässig ist.
Grundsätzlich möglich, aber an Bedingungen geknüpft
Nach Einschätzung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) gilt: „Grundsätzlich sind betriebliche Drogentests möglich, dies jedoch nur unter Berücksichtigung der arbeitsrechtlichen Gegebenheiten (zu berücksichtigen ist z. B. die Mitbestimmungspflicht oder der Eingriff ins Persönlichkeitsrecht).“ Betriebliche Drogentests sind demnach kein Bereich, in dem Arbeitgeber frei entscheiden können, sondern sie stehen in einem Spannungsfeld zwischen betrieblichen Interessen und den Rechten der Beschäftigten.
Die Einwilligung der Beschäftigten
Ein zentraler Punkt in der Darstellung der DGUV ist die Zustimmung der betroffenen Person: „Allerdings dürfen Drogentests ohne Einwilligung der Arbeitnehmenden nicht durchgeführt werden.“ Wer sich weigert, darf laut DGUV „weder zu einer medizinischen Untersuchung noch zur Mitwirkung an einem Drogentest gezwungen werden“. In die gleiche Richtung äußert sich die IHK Rhein-Neckar: „Eine Drogenkontrolle der Mitarbeitenden ist jedoch grundsätzlich nur mit deren Einwilligung möglich.“
Besonders gefährliche Tätigkeiten
Eine Besonderheit beschreibt die DGUV für besonders gefährliche Tätigkeiten. Dort können Arbeitsverträge oder Betriebs- und Dienstvereinbarungen „regelmäßige verdachtsunabhängige Drogentests umfassen“. Ist das der Fall, stellt eine Verweigerung nach dieser Einschätzung „eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung“ dar. Zugleich betont die DGUV: „In jedem Fall ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten.“
Wann solche verdachtsunabhängigen Tests im Einzelfall zulässig sind, ist eine Abwägungsfrage. Die veröffentlichten Darstellungen nennen dafür nur die Grundsätze, keine pauschale Antwort für jeden Betrieb.
Was ein positives Ergebnis aussagt
Auch zur Aussagekraft äußert sich die DGUV: Tests können „zu einem Zeitpunkt positiv ausfallen, an dem eine Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit nicht mehr gegeben ist“. Ein positives Ergebnis ist also nicht automatisch gleichbedeutend mit einer aktuellen Beeinträchtigung bei der Arbeit.
Hinweis
Dieser Eintrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine rechtliche Beratung. Wer im eigenen Arbeitsverhältnis mit einem Drogentest konfrontiert ist oder Fragen zu einer konkreten Vereinbarung hat, sollte sich an eine qualifizierte Fachkraft wenden, etwa eine Anwältin oder einen Anwalt für Arbeitsrecht.