Wohnung
Rauchen und Anbauen in der Mietwohnung, Geruch im Haus und wann eine Kündigung in Betracht kommt.
- Anbau in der Mietwohnung – Der Eintrag erläutert, welchen gesetzlichen Rahmen das Konsumcannabisgesetz für den privaten Eigenanbau am Wohnsitz setzt und was zur Rücksicht auf die Nachbarschaft gesagt wird. Er zeigt außerdem, dass die Frage, ob ein Vermieter den Eigenanbau ausschließen oder untersagen kann, hier nicht entschieden ist.
- Rauchen in der Mietwohnung: was der Bundesgerichtshof zu Tabak entschieden hat – Der Eintrag erläutert das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 5. März 2008 (VIII ZR 37/07), nach dem Rauchen in einer Mietwohnung unter bestimmten Voraussetzungen eine Schadensersatzpflicht des Mieters begründen kann. Er stellt außerdem klar, dass das Urteil Zigarettenrauch betraf und nichts über Cannabisrauch entschieden hat.
- Geruch im Treppenhaus und Störung des Hausfriedens – Der Eintrag erläutert, was der Bundesgerichtshof 2015 zu Zigarettengeruch im Treppenhaus, zur Störung des Hausfriedens und zum Gebot der Rücksichtnahme festgehalten hat. Er zeigt außerdem, warum sich daraus keine gesicherten Aussagen über Cannabis ableiten lassen.
- Abmahnung und fristlose Kündigung: die Vorschriften des BGB – Der Eintrag stellt die Vorschriften des BGB im Wortlaut vor, auf die es bei Abmahnung und fristloser Kündigung im Mietverhältnis ankommen kann. Er sagt nicht voraus, wie ein Einzelfall mit Cannabisbezug ausgeht.