Worum es geht

Seit Cannabis für Erwachsene legal konsumiert werden darf, stellt sich im Berufsalltag häufig die Frage, welche arbeitsrechtlichen Folgen der Konsum haben kann. Bei Fragen zu Kündigung und Abmahnung wegen Cannabis geht es meist darum, ob schon der Konsum an sich ein Problem darstellt oder erst bestimmte Umstände hinzukommen müssen. Dieser Eintrag gibt die Einschätzungen der zugrunde liegenden Quellen wieder. Er sagt nicht voraus, wie ein einzelner Fall ausgeht.

Verstoß gegen ein betriebliches Cannabisverbot

Nach Einschätzung der ersten Quelle dieses Eintrags gilt: „Verstoßen Beschäftigte gegen ein im Unternehmen geltendes Cannabisverbot, riskieren sie eine Abmahnung oder Kündigung.“ Wie solche betrieblichen Regeln aufgestellt werden, ist nicht Gegenstand dieses Eintrags.

Cannabiseinfluss auch ohne ausdrückliches Verbot

Dieselbe Quelle hält zudem fest: „Steht ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin während der Arbeitszeit unter Cannabiseinfluss, kann dies allerdings auch ohne ein explizites betriebliches Cannabisverbot arbeitsrechtliche Maßnahmen rechtfertigen.“ Ein fehlendes Verbot im Unternehmen bedeutet nach dieser Einschätzung also nicht automatisch, dass ein Arbeiten unter Cannabiseinfluss folgenlos bleibt.

Konsum allein genügt nicht

Zugleich ordnet die Quelle den bloßen Konsum differenziert ein: „Da im Arbeitsschutzrecht nur ein relatives Suchtmittelverbot besteht, begründet der alleinige Konsum während der Arbeitszeit für sich betrachtet noch keine arbeitsrechtliche Pflichtverletzung. Es bedarf vielmehr einer konkreten Störung der Arbeitsleistung.“ Nach dieser Einschätzung kommt es also darauf an, ob die Arbeitsleistung tatsächlich beeinträchtigt ist.

Welche Umstände als entscheidend gelten

Eine zweite Quelle nennt als entscheidend „insbesondere die Art der arbeitsrechtlich geschuldeten Tätigkeit, die Häufigkeit und Schwere des Verstoßes sowie das Verhalten des Arbeitnehmers und seine Betriebszugehörigkeit“. Auch dies ist eine Einschätzung der Quelle. Sie macht deutlich, dass mehrere Gesichtspunkte zusammenspielen und sich keine pauschale Antwort für alle Fälle geben lässt.

Hinweis

Dieser Eintrag dient ausschließlich der allgemeinen Information und ersetzt keine rechtliche Beratung. Wer im eigenen Arbeitsverhältnis mit einer Abmahnung oder Kündigung konfrontiert ist oder Fragen dazu hat, sollte sich an eine qualifizierte Fachkraft, etwa eine Fachanwältin oder einen Fachanwalt für Arbeitsrecht, wenden.

Quellen